Technische Beratung | 10.12.2021

Stallbau und Raumordnung

Bei der Errichtung, der Erweiterung oder dem Umbau von Wirtschaftsgebäuden müssen die neuen ­Bestimmungen im Bereich Raumordnung und Landschaftsschutz berücksichtigt werden. Im folgenden Artikel werden die wichtigsten Bereiche zusammengefasst. von Reinhard Leitner

Wirtschaftsgebäude können in der Größe errichtet werden, die für eine rationelle Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Betriebes erforderlich ist.

Wirtschaftsgebäude können in der Größe errichtet werden, die für eine rationelle Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Betriebes erforderlich ist.

Die Rechtsgrundlage für die Errichtung, die Erweiterung und den Umbau von Wirtschaftsgebäuden bildet Art. 37, Absatz 2, des neuen Landesgesetzes für Raum und Landschaft Nr. 9/2018. Dieses Gesetz ist seit 1. Juli 2020 in Kraft und regelt die beiden Bereiche Raumordnung und Landschaftsschutz gemeinsam. Zusätzlich sind die verschiedenen Durchführungsbestimmungen (z. B. DLH 17/2020 zur Definition der Hofstelle oder DLH 23/2019 zu den Gefahrenzonen) und die jeweiligen Bestimmungen des gemeindespezifischen Landschaftsplanes zu berücksichtigen. 

Das Baurecht für Wirtschaftsgebäude

Grundsätzlich gilt: „Innerhalb und außerhalb des Siedlungsgebietes können Wirtschaftsgebäude in der Größe errichtet werden, die für eine rationelle Bewirtschaftung des landwirtschaftlichen Betriebes erforderlich ist.“ Als landwirtschaftliche Tätigkeit gilt dabei jene, welche von landwirtschaftlichen Unternehmerinnen und Unternehmern (Bewirtschaftung des Bodens, Waldwirtschaft und Tierhaltung samt damit verbundene Tätigkeiten wie Verarbeitung und Vermarktung der Erzeugnisse) sowie von direkt bearbeitenden Landwirtinnen und Landwirten (Grund und Boden wird direkt und selbstständig bebaut, wobei mindestens ein Drittel der für den Kulturgrund notwendigen Arbeitskraft durch die Familie aufgebracht wird) ausgeführt wird. 

Auf dieser Grundlage können somit landwirtschaftliche Betriebsgebäude wie Ställe, Futterlager, Maschinen- und Geräteräume, Verarbeitungs- und Lagerräume errichtet werden. Dieses allgemeine Baurecht wird aber durch spezifische Bestimmungen (vor allem dem Landschaftsplan), bis auf einige wenige Ausnahmen (z. B. Almgebäude im alpinen Grünland und Weidegebiet), meist auf das Landwirtschaftsgebiet beschränkt. Außerdem regeln in den Bauzonen die entsprechenden Durchführungspläne und -bestimmungen die mögliche Bautätigkeit.

Abstandsregelungen einhalten

Werden neue Betriebsgebäude errichtet, müssen diese grundsätzlich an der Hofstelle und in einer Entfernung von maximal 40 Metern zu einem bestehenden Gebäude gebaut werden. Nur in Ausnahmefällen aus Gründen des Denkmalschutzes, des Landschafts- und Ensembleschutzes, aus betriebstechnischen und raumplanerischen Überlegungen oder aufgrund von Gefahrensituationen kann von dieser Abstandsregelung abgewichen werden. Dies wäre der Fall, wenn z. B. ein Weideunterstand abseits der Hofstelle errichtet werden soll. Die jeweils zuständige Fachabteilung des Landes muss bestätigen, dass eine Ausnahmesituation vorliegt.

Damit entsprechende landwirtschaftliche Gebäude errichtet werden können, muss immer der notwendige Bedarf, unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Gebäude, nachgewiesen werden. Die Grundlage für die Dimensionierung bilden dabei die Art der effektiv betriebenen landwirtschaftlichen Tätigkeit (z. B. Milchviehhaltung, Rindermast) und die bewirtschafteten Flächen. Es können auch gepachtete Betriebsflächen berücksichtigt werden, für die aber ein Pachtvertrag von mindestens fünf Jahren nachgewiesen werden muss. 

Anschließend dürfen die Pachtflächen dann für zehn Jahre für keine andere Bedarfsberechnung mehr herangezogen werden. Berücksichtigt werden dürfen aber nur jene Flächen, welche in Südtirol oder in einer unmittelbar an das Landesgebiet angrenzenden Gemeinde liegen. 

Praktische Bedarfsberechnung und Dimensionierung

Als Grundlage für die Bedarfsberechnung eines Betriebes wird der LAFIS-Betriebsbogen bzw. das LAFIS-Betriebsdatenblatt herangezogen. Daraus sind die verfügbaren Futterflächen und der maximal zulässige Viehbesatz für viehhaltende Betriebe (GVE/ha, Almweidetage) ersichtlich. 

Für die Errichtung von Ställen kann aus der Fläche und dem Viehbesatz die maximal mögliche Anzahl an Großvieheinheiten errechnet werden, für die gebaut werden darf. Diese benötigen dann je nach Tierart und Haltungssystem spezifische Flächen für die verschiedenen Funktionsbereiche (z. B. Liege- und Fressbereich, Durchgänge). Bei der Dimensionierung eines Stalles können die spezifischen Anforderungen an Tierschutz und Tierwohl (Dekret Nr. 4139/2020) als Richtwerte herangezogen werden. Diese Vorgaben sind hingegen verpflichtend, wenn für den Bau um eine Förderung angesucht wird. Für die Bemessung des Futterbergeraums muss der Ertrag pro Hektar in Abhängigkeit von der Höhenlage und der Nutzung (Dauerwiese, Wechselwiese, Maisanbau) abgeschätzt werden. Über entsprechende Raummaße kann dann der Bedarf an Futterbergeraum errechnet werden (z. B. Lagerraumbedarf von 8,3 bis 14,2 m³/1000 kg für Heu).

Ja nach Art der Futterlagerung, Futtertrocknung, Bauweise oder Mechanisierung müssen zusätzliche Rangier- und Manipulationsräume mit einberechnet werden. Zudem müssen weitere Flächen für die Lagerung von Stroh oder zugekauften Futtermitteln (z. B. Mischfuttermittel) eingeplant werden. Generell muss die individuelle Situation am Betrieb betrachtet werden und der Bedarf auf diese Erfordernisse ausgelegt werden.

Für die Errichtung von Maschinenräumen gilt ebenfalls der Grundsatz, dass nach Bedarf gebaut werden soll. Im neuen Landesgesetz für Raum und Landschaft findet sich, im Gegensatz zum alten Landesraumordnungsgesetz, kein direkter Verweis auf eine maximal zulässige Größe. Die in den Landesförderkriterien standardmäßig vorgegebenen Flächen können aber weiterhin als Richtwerte herangezogen werden (BLR 917/2021). Die individuelle Situation kann jedoch eine Abweichung von diesen Richtlinien notwendig machen (siehe dazu eigenen Landwirt-Artikel in der Ausgabe Nr. 9/2021, S. 34).

Lagerung von Wirtschaftsdünger

Bei der Planung von Lagerstätten für Wirtschaftsdünger geben die Bestimmungen zum Gewässerschutz (LG 8/2002 und DLH 6/2008) die Mindestanforderungen vor, wie die An­lagen auszuführen sind. Die Größe der ­Lager sollte die klimatischen Verhältnisse be­rücksichtigen und muss eine Lagerungskapazität von zumindest sechs Monaten gewährleisten. Mit Dekret des Landeshauptmannes Nr. 44/2020 wurden die Mindestlagerkapazitäten für Tierhaltungen mit mehr als drei GVE nach oben angepasst (s. Tab.). Sinnvoll ist aber eine großzügigere Dimensionierung, in Abhängigkeit von Betriebssituation und klimatischen Verhältnissen. Lagerengpässe bei Unmöglichkeit der Ausbringung z. B. durch schlechte Witterung können so vermieden werden. Für Betriebe mit weniger als drei GVE müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um den direkten Abfluss in Oberflächengewässer zu vermeiden.

Gebäudeabstände und -höhen

Bei der Errichtung von Wirtschaftsgebäuden müssen die vorgeschriebenen Grenz- und Gebäudeabstände sowie Gebäudehöhen eingehalten werden. Diese sind in den jeweiligen Durchführungsbestimmungen geregelt. Für die Natur- und Agrargebiete werden diese aktuell vom Bauleitplan in den Landschaftsplan übertragen, bis dahin gelten die am 30. Juni 2020 gültigen Bestimmungen zum Bauleitplan. Die generelle Regelung in den Natur- und Agrargebieten sieht einen Gebäudeabstand von mindestens zehn Metern und einen Grenzabstand von mindestens fünf Metern vor. Die maximale mittlere Gebäudehöhe ist gemeindespezifisch geregelt. Viele Gemeinden sehen aber geringere Gebäudeabstände für bestimmte Situationen (z. B. Gebäude im Besitz desselben Eigentümers) und auch begründete Abweichungen von der maximalen Gebäudehöhe vor und ermöglichen somit eine kompakte Bauweise. Der Bau mit geringerem Abstand zur Eigentumsgrenze ist nur mit schriftlichem Einverständnis des Anrainers in Form einer grundbücherlichen Dienstbarkeit möglich.