Politik | 17.09.2020

Schuler: „Dialog statt Prozess“

Auf einen „respektvollen Dialog“ hat sich Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler mit dem Umweltinstitut München, dem oekom-Verlag und ­Alexander Schiebel ­verständigt.

Kurz vor Prozessbeginn zog Schuler die Anzeige gegen Alexander Schiebel und Co zurück.

Kurz vor Prozessbeginn zog Schuler die Anzeige gegen Alexander Schiebel und Co zurück.

Die Nachricht kam am vergangenen Montagnachmittag für viele überraschend: Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler und die Südtiroler Obstwirtschaft verzichten auf ihre Nebenklägerschaft im Prozess der Staatsanwaltschaft Bozen gegen das Umweltinstitut München, den Autor Alexander Schiebel und den oekom-Verlag. 

Am Samstag, dem 12. September, hatte man auf Betreiben des Landesrats außergerichtliche Gespräche mit der Gegenseite geführt, mit dem Ziel wieder in den Dialog zu treten. Im Gesprächsverlauf hatte man sich auf einen respektvollen Umgang geeinigt, was dazu führte, dass die Südtiroler Seite ankündigte, die Anzeigen zurückzuziehen. 

Verleumdung Grenze bei Diskussionen

Schuler erklärt: „Wir sind immer bereit, uns der sachlichen Debatte zu stellen, weshalb ich auch am Wochenende den Termin initiiert habe. Aus unserer Sicht hatten wir hier einen Konsens erreicht. In Konsequenz hatten wir dann angekündigt, dass wir die Anzeigen zurückziehen werden. Wir stehen zu unserem Wort und werden dies jetzt tun.“ 

Mit der Anzeige wollte er „deutlich machen, dass es innerhalb von Diskussionen, egal wie hart sie geführt werden, eine Grenze gibt, die wir ganz klar bei Verleumdung ziehen. Das haben wir erreicht.“ Daher werde nicht nur er die Anzeigen zurückziehen, sondern auch jene Südtiroler Obstbauern, die sich der Klage angeschlossen hatten, und zwar sowohl die Produzenten nach integrierter Produktion als auch die Mitglieder des Bioland-Verbandes.

Staatsanwalt hat Anzeige für gerechtfertigt erachtet

Die italienische Staatsanwaltschaft hatte die Anzeige mit ihrer Anklageerhebung wegen erschwerter übler Nachrede für gerechtfertigt erachtet. „Die Südtiroler Obstbauern sehen damit ihr Ziel erreicht, ein Zeichen gegen die aus ihrer Sicht erfolgte Grenzüberschreitung zu setzen“, betont Schuler. Im beim oekom-Verlag erschienenen Buch „Das Wunder von Mals“ bezichtigt Alexander Schiebel die Südtiroler Obstbauern der „Tötung“. Das Umweltinstitut München hatte in München eine PR-Aktion mit einem Symbolbild gestartet, das keinen Apfelbauern, sondern einen Bioweinbauern bei der Schwefelung seiner Weinstöcke zeigte.
Schuler stellt klar, dass es nie um das Erstreiten eines Schadenersatzes gegangen sei, wie von der Gegenseite in den Raum gestellt wurde: „Wir wollen niemanden in den Ruin treiben, sondern einen respektvollen Umgang miteinander. Das sind wir unseren kleinbäuerlichen Familienbetrieben schuldig. Den Respekt haben wir klar eingefordert. Der sachlichen Diskussion stellen wir uns gerne und selbstbewusst.“

Südtirol „auf gutem Weg“

Schon vor mehr als 30 Jahren habe die Südtiroler Obstwirtschaft auf die integrierte Produktionsweise umgestellt, welche höhere Standards vorsieht als die gesetzlichen Bestimmungen. Jeder Einsatz von Pflanzenschutzmitteln wird hinsichtlich der Notwendigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben geprüft. Die Südtiroler Landwirtschaft begegne neuen gesellschaftlichen Entwicklungen, Herausforderungen und Wertmaßstäben mit Innovation und Veränderung. So setze man bereits auf die Erweiterung der Sortenvielfalt und auf wissenschaftliche Erkenntnisse, wie man der Nachfrage der Konsumenten in Einklang mit dem Schutz der Umwelt noch besser Rechnung tragen könne.

„Südtirol will zum Obstgarten Europas mit der größten Artenvielfalt werden und klimaneutral produzieren“, bekräftigt Schuler. Man befinde sich bereits auf einem guten Weg, und wenn es darum gehe, das Tempo etwas anzuziehen, sei man für Vorschläge offen.