Südtiroler Landwirt | 23.01.2020

Gewässerschutz: Plan begutachten

Die Landesregierung hat kurz vor dem Jahreswechsel den Entwurf für den neuen Gewässerschutzplan genehmigt. Im Zuge des Genehmigungsverfahrens können Bürger, Gemeinden und Interessenvertreter nun Stellungnahmen abgeben.

Wenn es um den Schutz der Gewässer geht, ist die Landwirtschaft mit betroffen. Foto: Silke-U. Pixabay

Wenn es um den Schutz der Gewässer geht, ist die Landwirtschaft mit betroffen. Foto: Silke-U. Pixabay

Der Gewässerschutzplan ist ein wichtiges Instrument, das große Auswirkungen auch auf die Landwirtschaft haben wird. Der tägliche Wasserbedarf steigt. Die Ressource Wasser wird künftig einen noch gewichtigeren Stellenwert einnehmen. Daher ist es wichtig, dass auch die einzelnen Ortsgruppen in den Gemeinden den Plan sichten und eine begründete Stellungnahme über die Auswirkungen vor Ort sowie eventuelle Änderungen und Verbesserungsvorschläge einreichen.  

Das Verfahren

Bis der Gewässerschutzplan in Kraft tritt, durchläuft er ein längeres Verfahren. Zuerst wird er von der Landesregierung in Übereinstimmung mit dem Wassernutzungsplan in einer Erstlesung genehmigt. Das ist am 30. ­Dezember erfolgt. Anschließend wird das Verfahren zur strategischen Umweltprüfung eingeleitet.

Im Anschluss daran wird der Gewässerschutzplan im Bürgernetz der Provinz und an den Amtstafeln der Gemeinden für einen Zeitraum von 60 aufeinanderfolgenden Tagen veröffentlicht und für denselben Zeitraum bei der Umweltagentur und in den Gemeinden des Landes allen Bürgerinnen und Bürgern für Bemerkungen zugänglich gemacht. Diese Veröffentlichung erfolgt voraussichtlich am 28. Jänner – also in der kommenden Woche. Ab diesem Datum beginnt die Frist von ­­60 ­Tagen zu laufen. Gleichzeitig wird der Planentwurf an die Flussgebietsbehörde der Östlichen Alpen übermittelt. Diese kann innerhalb von 90 Tagen ihre Stellungnahme abgeben.

Innerhalb von 120 Tagen ab Veröffentlichung können die Gemeinden unter Berücksichtigung der ihnen vorgelegten Stellungnahmen ihr Gutachten zum Planentwurf gemeinsam mit den vorgelegten Stellungnahmen bei der Umweltagentur einreichen. Nach Ablauf dieser Frist werden die Stellungnahmen der Gemeinden nicht mehr berücksichtigt.

In einem nächsten Schritt erarbeitet der Umweltbeirat ein Gutachten zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Plans, wobei er auch die eingereichten Stellungnahmen bewertet. Schließlich genehmigt die Landesregierung den Gewässerschutzplan auf der Grundlage des Gutachtens des Umweltbeirates und der vorgelegten Stellungnahmen.

Der Inhalt des Plans

Der Plan ist in sieben Bände und drei Anhänge unterteilt. Behandelt werden die Typisierung und Identifizierung der Wasserkörper (Fließgewässer, natürliche Seen, Grundwasser), die Abfallbewirtschaftung, eine Belastungsanalyse der Wasserkörper. Band vier behandelt Überwachung, Qualität und Umweltziele, ein Band widmet sich den Schutzmaßnahmen. 

In Südtirol gibt es über 297 Flussläufe mit einem Einzugsgebiet von mehr als zehn Quadratkilometern und neun Badeseen, deren Qualität als sehr hoch gilt. Ziel des Landes  ist es, noch vor dem von der EU vorgegebenen Endtermin Dezember 2027 alle Gewässer Südtirols mit einem guten Status kennzeichnen zu können.