Betriebsberatung, Südtiroler Landwirt | 31.08.2018

Luftfahrthindernisse melden

Gemäß Landesgesetz Nr. 1 vom 30.1.2006 sind die Betreiber von Luftfahrthindernissen verpflichtet, deren ­Bestehen, Errichtung und Abbau der Landesabteilung Forstwirtschaft zu melden. Das Ziel ist die Erstellung ­einer flächendeckenden, digitalen, ständig aktualisierten Karte der gesamten Flughindernisse in Südtirol. von Julia Tonner, Landesamt für Forstplanung

Luftfahrthindernisse – wie diese Materialseilbahn – müssen dem Amt für Forstplanung gemeldet werden. (Foto: LPA/Amt für Forstplanung)

Luftfahrthindernisse – wie diese Materialseilbahn – müssen dem Amt für Forstplanung gemeldet werden. (Foto: LPA/Amt für Forstplanung)

Diese Karte soll Hubschrauber- und Flugzeugpiloten einen genauen Überblick bieten bzw. die notwendige Information bereitstellen, um den Hindernissen in der Luft auszuweichen und damit wesentlich zur Flugsicherheit beitragen.
Im Jahre 2017 erfolgten über die Forststationen sowie über das Amt für Forstplanung 1546 Neumeldungen und 456 Abbruchmeldungen. Derzeit (Stand Agrar- und Forstbericht vom 31.1.2018) umfasst die digitale Karte 3486 linienförmige und 931 vertikale Hindernisse. Diese bisher erfassten Luftfahrthindernisse, die vom Amt für Forstplanung täglich aktualisiert werden, sind im Landes-Geobrowser veröffentlicht und können jederzeit eingesehen werden.

Meldepflicht laut neuem Landesgesetz vom 13.7.2018
Die Anzahl der Flughindernisse in der flächendeckenden digitalen Karte variieren somit täglich, denn es können jeden Tag beliebig viele Neumeldungen eintreffen und andere wieder abgemeldet und damit aus der Datenbank gelöscht werden.
Dies funktioniert nur, wenn sich alle Betreiber von kleinen sowie großen Anlagen an die Meldepflicht halten und deren Neuerrichtung sowie Abbruch an die Abteilung Forstwirtschaft melden.
Mit den Änderungen im neuen Landesgesetz Nr. 10 vom 13.7.2018 soll die Wichtigkeit der Meldung von Luftfahrthindernissen, sowie der Abbruchmeldung verstärkt werden, damit eine hohe Qualität der flächendeckenden digitalen Karte zur Flugsicherheit gewährleistet werden kann. Weiters wird im neuen Landesgesetz mit einer Auflistung der möglichen Auflagen bei Querung von Seilbahnen mit öffentlichen Bauten, bewohnten Gebäuden und öffentlichen Straßen zur Sicherheit der Bewohner bzw. Verkehrsteilnehmer Klarheit geschaffen.
Die wichtigste Änderung im neuen LG10/18 betrifft die Meldepflicht bzw. die Abbruchmeldepflicht von Luftfahrthindernissen, sowohl für kleine Anlagen im privaten Gebrauch, als auch für große öffentliche Anlagen (Art. 58/bis des LG 1/2006). Wer dieser Meldepflicht nicht nachkommt, kann mit Sanktionen im Ausmaß von 775 Euro bis 1550 Euro belangt werden.
Sollten Betreiber von Luftfahrthindernissen diese Meldung noch nicht vorgenommen haben, sollten sie dies sofort bei der Abteilung Forstwirtschaft nachholen und mit der Forstbehörde Kontakt aufnehmen.

Abbruchmeldepflicht
Alle Anlagen, welche mehr als drei Jahre nicht mehr im Betrieb sind, müssen innerhalb von sechs Monaten abgebrochen werden. Vorher sollte aber mit der gebietsmäßig zuständigen Gemeinde und Forststation Kontakt aufgenommen werden, damit sie über den Abbruch informiert sind. Der Seilbahnbetreiber bestätigt bei der zuständigen Forststation durch das Ausfüllen der „Meldung des Abbruchs von Luftfahrthindernissen" den erfolgten Abbruch der Anlage. Anschließend nimmt die Forstbehörde die notwendigen Änderungen in der Datenbank der Luftfahrthindernisse der Abteilung Forstwirtschaft vor.
Wer eine Anlage nicht abbricht, die mehr als drei Jahre nicht mehr im Betrieb ist, kann mit Sanktionen im Ausmaß von 250 Euro bis 750 Euro belangt werden.

Betriebsbewilligungen
Materialgroßseilbahnen (Nutzlast über 1000 kg) und private Seilbahnen zur Beförderung von Personen und Gütern:
Sie benötigen für ihren Betrieb eine Betriebsbewilligung, welche vom Bürgermeister der zuständigen Gemeinde ausgestellt wird. Betroffene Seilbahnbetreiber wurden vom Gemeindenverband bereits 2016 sowie auch im Jahr 2017 in einem Schreiben darüber informiert. Für den Abschluss einer Betriebsbewilligung ist eine Abnahme durch einen Seilbahnsachverständigen erforderlich. Bei Erfüllung der technischen Anforderungen wird anschließend eine Abnahmebescheinigung ausgestellt. Zusätzlich ist es notwendig eine Haftpflichtversicherung gegen Schäden, die die Anlage an Personen, Tieren oder Sachen verursachen kann, abzuschließen.
Wer eine Seilbahn im privaten Dienst ohne gültige Betriebsbewilligung betreibt, kann mit Sanktionen im Ausmaß von 250 Euro bis 750 Euro belangt werden.

Betriebsbewilligung bei Querung
Materialkleinseilbahnen (Nutzlast unter 1000 kg), Seilriesen zur Beförderung von Gütern, wie z.B. Heuschussdrähte, ortsveränderliche Materialseilbahnen zur Holzbringung:
Sie benötigen nur dann eine Betriebsbewilligung, wenn die Seilbahn öffentliche Bauten, bewohnte Gebäude oder öffentliche Straßen (Landesstraßen, in der Verwaltung des Landes stehende Straßen, Gemeindestraßen, ländliches Wegenetz) überquert.
Es gibt jedoch drei Möglichkeiten, wo von einer Betriebsbewilligung abgesehen werden kann:
- wenn über eine zeitweilige Schließung der betroffenen Straße bzw. des betroffenen Straßenabschnittes verfügt wird (Ansuchen bei der zuständigen Gemeindeverwaltung)
- wenn geeignete Schutzmaßnahmen ergriffen werden
- wenn geeignete Schutzbauten errichtet werden, die auf mögliche Absturzrisiken ausgelegt sind

Schließung von Straßen
Zur Klärung, ob eine zeitweilige Schließung der Straße verfügt werden kann, muss sich der betroffene Betreiber an den Bürgermeister der zuständigen Gemeinde wenden. Die zeitweilige Straßenschließung bei Materialkleinseilbahnen, Seilriesen sowie ortsveränderlichen Materialkleinseilbahnen zur Holzbringung stellt eine sinnvolle und vor allem günstige Möglichkeit für den Betreiber dar, um den gesetzlich vorgeschriebenen Auflagen nachzukommen. Einige Betreiber haben von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht und haben um die Ausstellung der zeitweiligen Straßenschließung bei der zuständigen Gemeinde angesucht. Bei diesem Antrag müssen folgende Angaben der Seilbahn mitgeteilt werden: der Anlagentyp, die Identifikationsnummer der Anlage (ID-Nummer), der betroffene Straßenabschnitt und die Zeiträume der Straßenschließung. Diese Angaben sind Inhalte der Meldung der Anlage als Luftfahrthindernis, welche der Betreiber bei der zuständigen Forststation bereits durchgeführt hat und somit in der Datenbank der Luftfahrthindernisse der Abteilung Forstwirtschaft gespeichert sind. Die Gemeinde erlässt in weiterer Folge eine Verordnung zur zeitweiligen Straßenschließung bei Straßen, welche im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde (Gemeindestraßen, ländliches Wegenetz) liegen und veranlasst die Beschilderung des Straßenabschnitts. Bei Landesstraßen kann man sich an das Amt für Straßendienst als zuständigen Betreiber wenden.

Kontrollen starten im Herbst
Die Einhaltung dieser Vorschriften kann von der Forstbehörde sowie von beauftragten Gemeindebediensteten überprüft werden. Der Beginn der Kontrollen wird im Herbst erfolgen. Alle betroffenen Betreiber von Materialseilbahnen sollten bis dahin über eine Betriebsbewilligung oder eine Verordnung zur zeitweiligen Straßenschließung verfügen und diese bei Kontrollen vorweisen können oder Schutzmaßnahmen oder Schutzbauten errichtet haben, um nicht mit den oben angeführten Sanktionen belangt zu werden.