Bauernbund, Südtiroler Landwirt | 29.09.2017

Startschuss für die Basiswahl

Der Landesbauernrat hat die Wahlordnung für die Basiswahl beschlossen und die Weichen gestellt: Jetzt sollen die Mitglieder von Bauernbund, Bäuerinnen, bäuerlichen Senioren und Bauernjugend die besten Kandidaten für die Landtagswahl 2018 ermitteln. von Ulrich Höllrigl, SBB-Vizedirektor

Bis zur Landtagswahl dauert es noch ein gutes Jahr, die bäuerlichen Organisationen können schon jetzt entscheiden, wer sie künftig vertreten soll.

Bis zur Landtagswahl dauert es noch ein gutes Jahr, die bäuerlichen Organisationen können schon jetzt entscheiden, wer sie künftig vertreten soll.

Die Basiswahl wird im Dezember und Jänner per Briefwahl über die Bühne gehen. Jedem Mitglied wird rechtzeitig ein entsprechender Stimmzettel ins Haus flattern. Für die Ermittlung der Wahlberechtigten wird der Mitgliederstand zum 1. Oktober 2017 herangezogen, für die Südtiroler Bauernjugend (SBJ) gelten die Mitgliederlisten, die zu diesem Tag im SBJ-Landesbüro aufliegen.

Kandidatenfindung für Basiswahl
In der ersten Phase geht es um die Kandidatenfindung für die Basiswahl. Der amtierende Landesrat Arnold Schuler sowie die amtierenden bäuerlichen Landtagsabgeordneten – Maria Hochgruber Kuenzer, Josef Noggler und Albert Wurzer – sind, sofern sie antreten möchten, zwar fix für die Liste der Basiswahl gesetzt, stellen sich aber der Basiswahl wie die anderen Kandidaten.
Zusätzlich kann jeder erweiterte Bezirksbauernrat, ergänzt durch die Ortsbäuerinnen, die Ortspräsidenten der Seniorenvereinigung und die rechtlichen Vertreter der Bauernjugend, maximal zwei Kandidaten nominieren. An einer Kandidatur Interessierte sollen sich so bald als möglich bei ihrem jeweiligen Bauernbund-Bezirksobmann oder beim Bauernbund-Landesobmann melden.
Die Landesgremien der bäuerlichen Organisationen können je einen weiteren Kandidaten für die Basiswahl vorschlagen.
Eine weitere Möglichkeit ist das Sammeln von Unterschriften. Wer 500 Unterschriften von Mitgliedern der bäuerlichen Organisationen einholt, kann bei der Basiswahl mitmachen. Unterschriftsberechtigt sind nur Mitglieder, die bis zum 30. September 2018, dem frühestmöglichen Termin für die Landtagswahl, das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Jedes Mitglied kann seine Unterschrift nur für einen Kandidaten leisten.
Für alle Basiswahl-Kandidaten gilt: Sie müssen zum Stichtag 1. Oktober ordentliches Mitglied einer der vier bäuerlichen Organisationen sein. 

Stichtag ist der 15. November
Die Kandidatenvorschläge aus den Bezirken müssen bis spätestens 15. November am Bauernbund-Hauptsitz eintreffen, ebenso die Unterschriftenlisten jener Kandidaten, die mindestens 500 Unterschriften von Mitgliedern eingeholt haben. In seiner Novembersitzung wird der Landesbauernrat die Kandidatenliste für die Basiswahl genehmigen. Alle Kandidaten für die Basiswahl müssen eine Einverständniserklärung unterschreiben, mit der sie erklären, an der Basiswahl teilzunehmen, das Ergebnis der Basiswahl anzuerkennen und gegebenenfalls für die Landtagswahl zur Verfügung zu stehen.

Keine Wahlwerbung
Persönliche Wahlwerbung ist für die Basiswahl nicht zulässig, auch nicht durch Parteien oder Bewegungen. Sehr wohl werden alle Kandidaten für die Basiswahl im „Südtiroler Landwirt“ und in den Medien der bäuerlichen Organisationen vorgestellt, damit sich die Mitglieder ein Bild von den Kandidaten und ihren Ideen und Schwerpunkten ihrer zukünftigen politischen Arbeit machen können.

Basis stark eingebunden
Landesobmann Leo Tiefenthaler betont, dass der Bauernbund „mit der Basiswahl einen neuen Weg geht. Es ist unser statutarischer Auftrag, bäuerliche Anliegen auch politisch weiterzutragen. Bei der Basiswahl entscheiden die Mitglieder auf direktem Wege, wer bei den Landtagswahlen für die Landwirtschaft antreten soll.“
Jedes Mitglied kann bei der Basiswahl bis zu vier Vorzugsstimmen abgeben. Wer Mitglied in mehreren bäuerlichen Organisationen ist, hat nur ein Stimmrecht.

Vier Kandidaten für den Landtag
Nach der Auszählung steht dann Ende Jänner fest: Die vier bestgewählten Kandidaten der Basiswahl werden bei den Landtagswahlen als bäuerliche Kandidaten von SBB, SBO, SV und SBJ unterstützt. 


3 Fragen an SBB-Landesobmann Leo Tiefenthaler

Warum hat der Bauernbund den Weg der Basiswahl gewählt?

In der Vergangenheit hat der Landesbauernrat die Kandidaten für den Landtag bestimmt. So wie sich die Landwirtschaft immer wieder neu erfinden muss, sind wir nun auch für die Kandidatenfindung neue Wege gegangen. Ich bin überzeugt, dass wir durch die Befragung der Mitglieder aller vier Organisationen – SBB, SBO, SV und SBJ – bei der Basiswahl eine breite Unterstützung der bestgereihten Kandidaten auch bei der Landtagswahl, auf die es dann ankommt, erhalten. Für die Basiswahl habe ich bei Funktionären und Mitgliedern viel Zuspruch erhalten. Sie kommt sehr gut an.

Ist die Kandidatenauswahl damit nicht viel weniger steuerbar?

Sicherlich entscheidet durch die Basiswahl jedes einzelne Mitglied. Die Kandidaten für den Landtag werden diesmal nicht von Gremien vorgegeben, sondern von der Basis bestimmt. Ich glaube, unsere Mitglieder werden sehr verantwortungsbewusst mit diesem Instrument umgehen und sich sehr genau überlegen, wen sie morgen im Landtag sehen wollen und wem sie zutrauen, dass sie bzw. er die Interessen der Bauern, Bäuerinnen, bäuerlichen Senioren und Bauernjungend am besten vertritt. 

Was wünschen Sie sich für die Basiswahl?

Ich wünsche mir, dass sich möglichst viele Kandidatinnen und Kandidaten der Basiswahl stellen, damit die Mitglieder eine echte Auswahl haben. Dann vor allem eine faire Wahl, aber auch darin haben wir im Bauernbund Tradition. Es soll ganz schlicht eine Befragung der Mitglieder – also der Basis – werden und kein Wahlkampf. Deshalb ist auch keine Wahlwerbung zugelassen. Und nicht zuletzt wünsche ich mir eine hohe Wahlbeteiligung, d.h. dass möglichst viele Mitglieder von ihrem Stimmrecht bei der Basiswahl Gebrauch machen.