Südtiroler Landwirt, Politik | 12.05.2016

Mehrwert für die Landwirtschaft

Die Landwirtschaft profitiert vom Beihilfenrecht der Europäischen Union. Das wurde bei einer Tagung an der Eurac in Bozen deutlich. Es braucht aber auch Rechtssicherheit und Klarheit über die Anwendung.

Tagungsteilnehmer und -veranstalter mit Gereon Thiele (3. v.l.) von der EU-Generaldirektion

Tagungsteilnehmer und -veranstalter mit Gereon Thiele (3. v.l.) von der EU-Generaldirektion

Das EU-Beihilfenrecht schafft laut Gereon Thiele einen Mehrwert für die Landwirtschaft und die bäuerliche Gesellschaft in der Europaregion und in ganz Europa.
Gereon Thiele ist von der EU-Generaldirektion Landwirtschaft. Er erklärte bei einer Tagung an der Europäischen Akademie (Eurac) in Bozen die Gemeinschaftsregelungen für staatliche Beihilfen, um den Zugang zu EU-Finanzierungsmitteln zu erleichtern.
Laut Thiele brauche es aber Rechtssicherheit und Klarheit über die Anwendung des Beihilfenrechts. Davon profitieren würden grundsätzlich die landwirtschaftlichen Unternehmer, kleine und mittlere Unternehmer, die in der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse tätig sind, sowie landwirtschaftliche Organisationen und Vereinigungen.

Grenzüberschreitender Rahmen
Veranstalter der internationalen Tagung mit rund 70 Teilnehmern waren die Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino und die Abteilung Landwirtschaft des Landes Südtirol.
Birgit Oberkofler vom Gemeinsamen Büro der Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino unterstrich in ihren einleitenden Worten den grenzüberschreitenden Rahmen der Tagung, die den Weg für eine stärkere Zusammenarbeit der Landwirtschaftsabteilungen in der Euregio ebne.

Wertvoller Informationsaustausch
Landwirtschaftslandesrat Arnold Schuler hob die Bedeutung des EU-Beihilfenrechts für die Landwirtschaft in den Bergregionen der Europaregion hervor: „Das Beihilfenrecht regelt eine Vielzahl an Bereichen, die von der Landwirtschaft über die Forstwirtschaft bis hin zur Umwelt und zur Entwicklung des ländlichen Raums reichen“, unterstrich
Landesrat Schuler. Es handelt sich um alle Landesförderungen, die Südtirol in Brüssel als Staatsbeihilfe notifiziert oder freigestellt hat. „Die wichtigsten Förderungen betreffen bei uns Wirtschaftsgebäude und Tiergesundheit, die Tierzuchtverbände, Transportkosten und Viehversicherung, Beratung und Weiterbildung, Unwetterschäden, Innenmechanisierung und Maschinenkauf“, führte der Agrarlandesrat aus.
In der Landesabteilung Landwirtschaft sind derzeit drei Förderungen notifiziert und acht Förderungen freigestellt. Landesrat Schuler verwies zudem auf die gute Kommunikation und den wertvollen Informationsaustausch mit der EU-Kommission, speziell mit der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Ein besonderes Lob sprach er Gereon Thiele und seinen Mitarbeitern aus: Sie seien wertvolle und wichtige Ansprechpartner für Fragen, Probleme und Bedürfnisse hinsichtlich des EU-Beihilfenrechts.


3 Fragen an Martin Pazeller

Herr Pazeller, wieso hat die Abteilung Landwirtschaft in Zusammenarbeit mit der Europaregion Tirol – Südtirol – Trentino eine Tagung über das EU-Beihilfenrecht organisiert?
Das EU-Beihilfenrecht ist die Rechtsgrundlage für fast sämtliche
Förderungen im Bereich Landwirtschaft. Das bedeutet, dass die Landesförderungen in diesem Bereich fast gänzlich mit Brüssel  abgeklärt werden müssen. Das gilt nicht nur für Südtirol, sondern für sämtliche Regionen und Mitgliedsstaaten. Da wir im Bereich Landwirtschaft eine sehr enge Zusammenarbeit mit Nordtirol und dem Trentino haben, und die Rahmenbedingungen sehr ähnlich sind, haben wir diese Tagung als Gemeinschaftstagung organisiert.

Für wen war die Tagung gedacht?
Die Tagung war insbesondere für Mitarbeiter der drei Landesverwaltungen gedacht, darüber hinaus wurden aber auch Vertreter von Verbänden, Politiker sowie  Rechtsanwälte eingeladen.

Welche wichtigen Erkenntnisse konnten aus den Informationen von Gereon Thiele von der EU-Generaldirektion Landwirtschaft gewonnen werden?

Die Erkenntnisse waren für viele von uns nicht neu, da dies ein Teil unserer Arbeit ist. Mit Dr. Thiele wurde sozusagen der Chef selbst in diesem Bereich nach Südtirol geholt. Mindestens genauso wichtig wie die Tagung war die Möglichkeit, Dr. Gereon Thiele anschließend mehrere Bergbauernhöfe, deren Realität und Schwierigkeiten  zu zeigen.
Dies ist immens wichtig, da die Entscheidungsträger in Brüssel meist weit weg vom tatsächlichen Geschehen sind.

Martin Pazeller ist Direktor der Abteilung Landwirtschaft der Autonomen Provinz Bozen.