Südtiroler Landwirt | 05.11.2015

Ab Jänner gilt neue Pflanzregelung

Wer im Jahr 2016 plant, neue Rebanlagen zu errichten oder eine so genannte Wiederbepflanzung vorzunehmen, sollte sich mit der neuen Rechtslage vertraut machen. Denn zum Jahreswechsel tritt die Pflanzregelung der neuen Weinmarktordnung in Kraft.

Wer für Rebneupflanzungen 2016  keine Pflanzrechte hat, muss sich noch heuer darum kümmern. (Foto: Berger-baggert)

Wer für Rebneupflanzungen 2016 keine Pflanzrechte hat, muss sich noch heuer darum kümmern. (Foto: Berger-baggert)

Ab 1. Jänner tritt die Pflanzregelung der neuen Weinmarktordnung in Kraft. Dann ist der Kauf und Verkauf bzw. der Handel von Pflanzrechten nicht mehr möglich. Pflanzrechte in der bisherigen Form wird es ab diesem Datum also nicht mehr geben. Noch gültige Pflanzrechte können in so genannte Pflanzgenehmigungen umgewandelt werden.
Die reformierte Weinmarktordnung sieht für Rebneupflanzungen die unentgeltliche Zuteilung von Pflanzgenehmigungen aus einem nationalen Topf vor. Für das Pflanzjahr 2016 sind diese Pflanzgenehmigungen jedoch noch nicht verfügbar.

Rebneupflanzungen 2016
Wenn Weinbauern für das Jahr 2016 eine Rebneupflanzung – Errichtung eines Weinbergs auf bisher nicht mit Reben bepflanzten Flächen – planen, gilt für sie Folgendes: Sofern sie noch nicht über ein entsprechendes Pflanzrecht verfügen, müssen sie noch heuer ein solches erwerben. Verträge für die Übertragung von Pflanzrechten müssen bis spätestens 31. Dezember abgeschlossen und registriert sein. Für Neupflanzungen im Jahr 2016 müssen diese registrierten Verträge innerhalb 31. Jänner dem Landesamt für Obst- und Weinbau vorgelegt werden.

Genehmigungen zur Umwandlung
Für die Umwandlung der Pflanzrechte in Genehmigungen gilt: Die Wiederbepflanzrechte haben kein Verfallsdatum, wenn die Rodung der Rebfläche nach dem 1. August 2008 in Südtirol ordnungsgemäß erfolgt ist. Die daraus entstandenen Wiederbepflanzrechte können – falls sie zum Zeitpunkt 31. Dezember 2015 noch nicht in Anspruch genommen worden sind – auf Antrag des Inhabers ab 1. Jänner 2016 bis 31. Dezember 2020 in Genehmigungen umgewandelt und nur im eigenen Betrieb verwendet werden.
Die Umwandlung in Genehmigungen von Wiederbepflanzrechten, die ab dem 1. August 2008 aus Rodungen außerhalb Südtirols stammen und am 31. Dezember 2015 verfallen, kann bereits ab dem 1. Dezember 2015 bis 31. Dezember 2015 vom Inhaber des Rechtes beantragt werden.
Der Weingarten darf erst nach Erteilung der Genehmigung ausgepflanzt werden. Die Anpflanzung muss innerhalb von drei Kalenderjahren ab Erteilung abgeschlossen sein.
Wird der Weingarten nicht innerhalb der mitgeteilten Frist vollständig ausgepflanzt, wird wie von der EU vorgesehen eine Verwaltungssanktion verhängt.

Nicht genehmigte Anpflanzungen
Die Erzeuger müssen Flächen, die ab dem 1. Jänner 2015 ohne Genehmigung mit Reben bepflanzt wurden, auf eigene Kosten roden. Roden die Erzeuger nicht innerhalb von vier Monaten ab dem Zeitpunkt, zu dem ihnen die Unregelmäßigkeit mitgeteilt wurde, so wird dafür gesorgt, dass die Rodung dieser nicht genehmigten Anpflanzungen innerhalb von zwei Jahren nach Ablauf der Viermonatsfrist erfolgt.
Daher werden die Erzeuger, die diese Verpflichtung nicht erfüllen, mit Geldstrafen belegt. Dies sieht eine EU-Verordnung so vor.
Der Mindestbetrag dieser Geldstrafe beträgt:
a) 6000 Euro je Hektar, wenn der Erzeuger die Gesamtheit der nicht genehmigten Anpflanzungen innerhalb von vier Monaten ab dem Zeitpunkt, zu dem ihm die Unregelmäßigkeit mitgeteilt wurde, rodet.
b) 12.000 Euro je Hektar, wenn der Erzeuger die Gesamtheit der nicht genehmigten Anpflanzungen im ersten Jahr nach Ablauf der Viermonatsfrist rodet.
c) 20.000 Euro je Hektar, wenn der Erzeuger die Gesamtheit der nicht genehmigten Anpflanzungen nach dem ersten Jahr nach Ablauf der Viermonatsfrist rodet.

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Auskünfte
Landesamt für Obst- und Weinbau, Tel. 0471 415056 und 0471 415048